Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Internetportal www.doit-tv.de AGB Allgemein -

Unter der Adresse www.doit-tv.de finden Sie ein aktuelles Informations- und Dienstangebote für alle Themen rund um Haus, Heim, Garten und Hobby. Betreiber dieses Portals ist die Don Medien Filmproduktions GmbH (Im Folgenden: Don Medien), Fidicinstraße 3, 10965 Berlin.

Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.

§ 1 Geltungsbereich
1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote des Portals www.doit-tv.de, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

2. Soweit auf www.doit-tv.de spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden (z.B. Vermarktung von Werbebannern, siehe dazu Allgemeine Geschäftsbedingungen für auf doit-tv.de angebotene Werbeflächen und sonstige werbliche Inhalte), gelten zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen. Ebenfalls besonderer Nutzungsbedingungen unterliegen den Nutzern des Community-Kollektivs, siehe dazu Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Community auf doit-tv.de.
Als Spezialregelung gehen besondere Bedingungen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

3. Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über www.doit-tv.de vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten.

§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb
1. Voraussetzung für die Nutzung von www.doit-tv.de ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein.

2. Der Nutzer kann sich im Rahmen des Portals über Themen rund um Haus, Heim, Garten und Hobby informieren. Darüber hinaus stellt der Betreiber verschiedene Dienstangebote zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt werden. Alle neuen Angebote durch den Betreiber, die den bisherigen Dienstumfang erweitern und / oder verbessern, unterliegen ebenfalls diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.

4. Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der Nutzer registrieren. In diesem Fall gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Community auf doit-tv.de. Der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzer zu erbringen.

5. Der Betreiber ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich vom Betreiber liegen.

§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte auf www.doit-tv.de
1. Der Betreiber ist bemüht, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in www.doit-tv.de veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste sicherzustellen. Gleichwohl kann der Betreiber von www.doit-tv.de hierfür keine Garantie übernehmen. 

2. Grundsätzlich liegt die Verantwortlichkeit für fremde Inhalte alleine beim jeweiligen Anbieter. Der Betreiber von www.doit-tv.de übernimmt keinerlei Haftung und Gewährleistung für diese fremden Inhalte. Der Betreiber von www.doit-tv.de macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen. Es ist Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.

3. An eigenen Inhalten, die der Betreiber zur Nutzung bereithält, gewährt der Betreiber dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch auf einem Einzelplatzsystem. Die eigenen Inhalte werden vom Betreiber mit den üblichen Programmen auf Virenfreiheit geprüft.

4. Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht vom Betreiber unterhalten oder verantwortet werden. Der Betreiber von www.doit-tv.de übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. Der Betreiber kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.

5. Der Betreiber erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat der Betreiber allerdings keinerlei Einfluss.

§ 4 Pflichten des Nutzers
1. Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von www.doit-tv.de nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste auf www.doit-tv.de funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können vom Betreiber straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte vom Betreiber kommerziell zu nutzten.

2. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren, hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt dem Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren.

3. Der Betreiber ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren.

§ 5 Datensicherheit
Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet der Betreiber, dass innerhalb seiner Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden. 

§ 6 Datenschutz
Der Betreiber beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt. Es gilt die Privacy Policy (Erklärung zum Datenschutz) für www.doit-tv.de. 

§ 7 Haftung des Betreibers
1. Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

2. Für sonstige Schäden haftet der Betreiber ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen:

a) Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die vom Betreiber, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.

b) Der Betreiber haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen vom Betreiber grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alternative).

c) Der Betreiber haftet im Rahmen von § 7 Abs. 2 lit. b) 1. Alternative nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.

3. Der Betreiber haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

4. Der Betreiber haftet nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht vom Betreiber zu vertreten sind.

5. Don Medien prüft und aktualisiert die Informationen auf ihren Webseiten regelmäßig. Trotz der Sorgfalt können sich Daten verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden.

6. Don Medien übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Webseiten, die über Links von den doit-tv - Seiten aus erreicht werden können. Jeder Zugriff auf andere Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber dem Betreiber schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass der Betreiber möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.

§ 8 Urheber- und Kennzeichenrecht
1. Das Layout und Gestaltungselemente der Website, die verwendeten Grafiken und Bilder sowie die Texte der Homepage www.doit-tv.de sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Vervielfältigung der auf diesen Seiten zur Verfügung gestellten Texte, Bilder und Grafiken in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen bedarf, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, der ausdrücklichen Erlaubnis von Don Medien oder des Autors in Schriftform. Das Nutzungsrecht liegt bei dem Herausgeber. 

2. Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

§ 9 Schlussbestimmungen
1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können vom Betreiber jederzeit geändert werden. 

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin.

3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. 


Gültig ab 28.06.2007 

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